Vorschriften und Regeln

Hier finden Sie aktuell geführte Internetseiten oder Datenbanken, die die deutschen, europäischen und internationalen Rechtsvorschriften zum Produkt- und Markenschutz beinhalten.

	Neue ISO-Norm 12931:2012-06 erschienen Die ISO 12931 „Performance criteria for authentication solutions used to combat counterfeiting of material goods“ liegt aktuell in englischer und französischer Sprachversion vor. Quelle: Beuth-Verlag, Berlin
	Übersicht über gesetzliche Grundlagen des Produkt- und Markenschutzes (ZGR) Das Einschreiten von Zollbehörden erfolgt fast ausschließlich auf Antrag des Rechtsinhabers, d.h. hierdurch unterscheidet sich der Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des geistigen Eigentums von den übrigen Verboten und Beschränkungen, die in der Regel ein Einschreiten von Amts wegen vorsehen. Quelle: Bundesministerium der Finanzen, Bonn
	Übersicht über die internationalen Grundlagen zum geistigen Eigentum (IPR-Helpdesk) Der IPR-Helpdesk vermittelt umfassende Informationen über die Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums, wie die internationalen Rechtstexte oder Leitfäden und andere Dokumente. Quelle: IPR-Helpdesk, Alicante (Spanien)
	Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen Quelle: EUR-Lex der Europäischen Union, Brüssel
	Richtlinie 87/357/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Erzeugnisse, deren tatsächliche Beschaffenheit nicht erkennbar ist und die die Gesundheit oder die Sicherheit der Verbraucher gefährden Quelle: EUR-Lex der Europäischen Union, Brüssel
	Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums Quelle: EUR-Lex der Europäischen Union, Brüssel
	Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz - UrhG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz - GeschmMG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	Patentgesetz (PatG) Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin
	DIN-Ausschuss: Maßnahmen gegen Produktpiraterie Der DIN-Ausschuss spiegelt auf nationaler Ebene das internationale Normungsgremium ISO/PC 246 'Anti-counterfeiting tools' und bringt somit die Meinung deutscher Experten auf internationaler Ebene ein. Zusätzlich beobachtet der Ausschuss die Aktivitäten in ISO/TC 247 'Fraud countermeasures and controls'. Quelle: DIN Deutsches Institut für Normung e.V., Berlin