Plattform für Produkt- und Markenschutz sowie Geräte- und Produktsicherheit

Die umfangreichen Datenbestände der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in Dortmund als beauftragte Stelle gemäß Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und der für das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz zuständigen Behörden der Bundesländer sowie der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz auf dem Gebiet des Produkt- und Markenschutzes und der Grenzbeschlagnahme lassen erkennen, dass ein Großteil von unsicheren Produkten aus bestimmten Wirtschaftsgebieten stammt und es sich dabei oft um Plagiate oder Fälschungen handelt.

Ein wichtiger Partner für die Unternehmen und Verbraucher sich wirksam gegen Produkt- und Markenpiraterie zu wehren, ist die Zollverwaltung und hier insbesondere die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz. Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) in München koordiniert bundesweit das Grenzbeschlagnahmeverfahren, welches den Zollbehörden erlaubt, schutzrechtsverletzende Waren möglichst frühzeitig aus dem Verkehr zu ziehen.

Zum aktiven Produkt- und Markenschutz gehört auch der Einsatz technischer Sicherungsmittel mit denen Hersteller ihre Verbraucherprodukte oder technischen Arbeitsmittel offen und/oder verdeckt kennzeichnen können. Hierzu gab es bisher keinen aktuellen Überblick über die am Markt verfügbaren technischen Sicherungsmittel. Deshalb wurde die Sicherungsmittel-Datenbank auf der Basis der Ergebnisse des Forschungsprojekts „Möglichkeiten der Qualitätssicherung und -erkennung von Migrationsprodukten unter Berücksichtigung neuer Technologien“ in Kooperation mit den Herstellern der technischen Sicherungsmittel vom Institut ASER e.V. entwickelt und bildet das zentrale Modul dieser Internetplattform. Diese Kooperation soll fortgeführt werden, so dass die Hersteller beim aktiven Produkt- und Markenschutz auch zukünftig wirksam unterstützt werden können.

Parallel dazu wurde ein Verbraucherleitfaden entwickelt, der u.a. Möglichkeiten aufzeigt, wie von Verbraucher/innen Plagiate oder Produktfälschungen erkannt werden können.