Anmeldestellen für Schutzrechte zur Vorbeugung gegen Produkt- und Markenpiraterie

Die Rubrik Anmeldestellen bietet insbesondere Herstellern technischer Arbeitsmittel und Verbraucherprodukten schnellen Zugang zu relevanten Anmeldestellen für Schutzrechte zur Vorbeugung gegen Produkt- und Markenpiraterie.

Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren.
Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), München
Sortenschutz beim Bundessortenamt (BSA) Sortenschutz beim Bundessortenamt (BSA)
Das Bundessortenamt ist eine dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nachgeordnete Bundesoberbehörde, die für die Zulassung und für den Sortenschutz von Pflanzensorten und die damit zusammenhängenden Angelegenheiten zuständig ist.
Quelle: Bundessortenamt (BSA), Hannover
Patentserver (BMWi) Patentserver (BMWi)
Der Patentserver richtet sich daher an alle, die mit der Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu tun haben. Damit verfolgt das BMWi das Ziel der kommerziellen Nutzung von möglichst vielen guten Erfindungen zu unterstützen.
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin
Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden (ZGR) Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden (ZGR)
Die Zollbehörden bieten mit dem Grenzbeschlagnahmeverfahren den Schutzrechtsinhabern ein Instrument um Marken- und Produktpiraten entgegenzutreten. Mit Hilfe des Grenzbeschlagnahmeverfahrens kann verhindert werden, dass gefälschte Waren, die überwiegend aus dem Ausland kommen, in den Einzelhandel gelangen und den Verbrauchern angeboten werden.
Quelle: Bundesministerium der Finanzen (BMF), Bonn
Europäisches Patentamt (EPA) Europäisches Patentamt (EPA)
Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Einzelerfindern und Unternehmen, die Patentschutz begehren, ein einheitliches Anmeldeverfahren für bis zu 37 europäische Staaten.
Quelle: Europäisches Patentamt (EPA), München
Europäisches Harmonisierungsamt für Marken, Muster und Modelle (HABM) Europäisches Harmonisierungsamt für Marken, Muster und Modelle (HABM)
Aufgabe des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern einzutragen. Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einheitlich geltendes Recht.
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), Alicante (Spanien)
Gemeinschaftliches Sortenamt (CPVO) Gemeinschaftliches Sortenamt (CPVO)
Das Gemeinschaftliches Sortenamt ist eine Agentur der Europäischen Union und verwaltet ein Sortenschutzsystem, insbesondere für Pflanzen, das sich über die 27 Mitgliedsstaaten erstreckt.
Quelle: Gemeinschaftliches Sortenamt (CPVO), Angers (Frankreich)
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist eine Agentur der UNO, die sich für die individuelle Wahrung des geistigen Eigentums einsetzt.
Quelle: Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Genf (Schweiz)





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